Das Strafverfahren ist an grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien gebunden. Dazu zählen insbesondere die Unschuldsvermutung, rechtliches Gehör und die Verteidigungsrechte.
Worum geht es?
Die Ermittlungsbehörden müssen den Sachverhalt aufklären. Zugleich darf sich eine beschuldigte Person grundsätzlich dazu entscheiden, zur Sache zu schweigen. Aus diesem Schweigen dürfen nicht ohne Weiteres nachteilige Schlüsse gezogen werden.
Ich achte im Verfahren auf die Wahrung Ihrer Rechte und prüfe, ob Verfahrensfehler vorliegen.
Unschuldsvermutung
Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die betroffene Person rechtlich als unschuldig.
Schweigerecht
Beschuldigte müssen sich grundsätzlich nicht selbst belasten und dürfen eine Aussage zur Sache verweigern.
Recht auf Verteidigung
Das Recht auf anwaltliche Verteidigung und die Möglichkeit zur Akteneinsicht sind zentrale Elemente eines fairen Verfahrens.
Rechtliches Gehör
Betroffene haben Anspruch darauf, sich zu verfahrensrelevanten Punkten nach Maßgabe der gesetzlichen Regeln äußern zu können.
Grundrechte im Strafprozess praktisch durchsetzen
Das Strafverfahren unterliegt grundlegenden Regeln, die auch in belastenden Ermittlungen gelten. Zu ihnen gehören die Unschuldsvermutung, das Recht auf ein faires Verfahren und das Recht des Beschuldigten, sich nicht selbst belasten zu müssen. Diese Grundsätze bleiben nicht abstrakt: Sie wirken sich auf Belehrungen, Vernehmungen, den Zugang zu Beweismitteln und die Möglichkeit aus, sich gegen belastende Feststellungen zu verteidigen.
Ich prüfe bei jeder Verfahrensmaßnahme, ob die vorgesehenen Rechte beachtet wurden und ob eine etwaige Verletzung rechtliche Folgen hat. Nicht jeder Fehler bedeutet automatisch, dass ein Beweis unverwertbar ist. Umso wichtiger ist eine genaue Dokumentation von Zeitpunkt, Art und Umständen der Maßnahme. Eine faire Verteidigung setzt außerdem voraus, dass belastende und entlastende Gesichtspunkte gleichermaßen ernst genommen werden.