Nach einer gerichtlichen Entscheidung kommt es auf den richtigen Rechtsbehelf und die maßgeblichen Fristen an. Welche Möglichkeit eröffnet ist, hängt insbesondere von der Entscheidungsart ab.
Worum geht es?
Ein Rechtsmittel sollte nicht ohne Prüfung des Urteils, der Begründung und der Verfahrenslage ausgewählt werden. Bei vielen Rechtsmitteln laufen kurze Fristen.
Ich berate zur Einlegung und Begründung von Rechtsmitteln, insbesondere im Revisionsverfahren.
Einspruch
Gegen einen Strafbefehl ist grundsätzlich binnen zwei Wochen nach Zustellung Einspruch möglich. Bei anderen Entscheidungen können andere Vorschriften gelten.
Beschwerde
Gegen bestimmte gerichtliche Beschlüsse kommt eine Beschwerde in Betracht. Zulässigkeit und Frist richten sich nach der jeweiligen Entscheidung.
Berufung
Eine Berufung kann eine erneute Prüfung des Verfahrens in einer Tatsacheninstanz ermöglichen, wenn sie gesetzlich vorgesehen ist.
Revision
Mit einer Revision wird eine Entscheidung grundsätzlich auf Rechtsfehler überprüft. Die besonderen Form- und Begründungsanforderungen sind zu beachten.
Wiedereinsetzung
Unter engen gesetzlichen Voraussetzungen kann eine unverschuldet versäumte Frist nachträglich überwunden werden.
Wiederaufnahme
Die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens ist nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen möglich.
Berufung und Revision: Die Fristen ernst nehmen
Nach einem strafgerichtlichen Urteil stellt sich häufig schnell die Frage nach einem Rechtsmittel. Welche Möglichkeit besteht, hängt insbesondere davon ab, welches Gericht entschieden hat und was angegriffen werden soll. Berufung und Revision sind rechtlich verschiedene Wege. Während eine Berufung unter bestimmten Voraussetzungen eine erneute Tatsachenverhandlung ermöglicht, prüft eine Revision grundsätzlich Rechtsfehler des angegriffenen Urteils. Die gesetzlichen Einlegungs- und Begründungsfristen sind zwingend zu beachten.
Ich kläre zunächst, wann und wie das Urteil verkündet oder zugestellt wurde, welche Rechtsmittelbelehrung erteilt wurde und welche Fristen laufen. Anschließend bespreche ich mit Ihnen, welches Ziel erreichbar sein soll und welche Angriffsansätze rechtlich bestehen. Ein Rechtsmittel darf nicht allein aus Enttäuschung über ein Ergebnis eingelegt werden; ebenso darf eine aussichtsreiche Prüfung nicht an einer versäumten Frist scheitern.