Aussagedelikte schützen die Wahrheitsfindung vor Gericht und anderen zuständigen Stellen. Ob eine Aussage strafbar ist, hängt insbesondere davon ab, vor wem, in welcher Rolle und unter welchen Umständen sie abgegeben wurde.
Worum geht es?
Wer wegen einer möglichen Falschaussage beschuldigt wird, sollte keine vorschnelle Erklärung abgeben. Zunächst ist zu prüfen, welche Aussage vorgeworfen wird und ob überhaupt eine strafbewehrte Wahrheitspflicht bestand.
Ich bespreche mit Ihnen den Tatvorwurf, prüfe die Ermittlungsakte und entwickle eine Verteidigungsstrategie, die Ihre konkrete Situation berücksichtigt.
Uneidliche Falschaussage
Eine vorsätzlich falsche Aussage vor Gericht oder einer zur eidlichen Vernehmung zuständigen Stelle kann strafbar sein. Entscheidend sind der genaue Inhalt der Aussage und die Aussagepflicht.
Meineid
Bei einer unter Eid abgegebenen falschen Aussage drohen besonders schwerwiegende strafrechtliche Folgen. Eine frühzeitige Prüfung des Aussagegeschehens ist entscheidend.
Falsche Versicherung an Eides statt
Auch eine falsche Versicherung an Eides statt kann ein Aussagedelikt darstellen, wenn sie vor einer hierfür zuständigen Stelle abgegeben wird.
Sonderfälle und Berichtigungen
Aussagenotstand, Aussageverweigerungsrechte und rechtzeitige Berichtigungen können rechtlich relevant sein. Die Voraussetzungen müssen im Einzelfall geprüft werden.
Falschaussage: Was ich im Verfahren prüfe
Bei dem Vorwurf einer falschen uneidlichen Aussage oder eines Meineids kommt es entscheidend darauf an, welche konkrete Angabe als falsch beanstandet wird und unter welchen Verfahrensbedingungen sie zustande kam. Nicht jede ungenaue Erinnerung ist automatisch eine vorsätzliche Falschaussage. Ich prüfe deshalb den Inhalt des Protokolls, den Zusammenhang einzelner Antworten und mögliche Missverständnisse bei der Befragung. Auch die Stellung der aussagenden Person – etwa als Zeuge oder als Beschuldigter – muss korrekt eingeordnet werden.
Häufig lassen sich Aussagen erst im Vergleich mit früheren Vernehmungen oder anderen Belegen richtig bewerten. Dabei frage ich, ob eine tatsächliche Abweichung vorliegt, ob sie einen wesentlichen Punkt betrifft und ob der gesetzlich erforderliche Vorsatz nachgewiesen werden kann. Vor einer weiteren Vernehmung bespreche ich mit Ihnen die prozessuale Rolle und bestehende Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechte. Eine tragfähige Verteidigung beginnt mit der vollständigen Akte, nicht mit einer vorschnellen Erklärung.